Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

15. Kultur

Bericht: 22.10.1993 (BBl 1994 I, 17 / FF 1994 I, 19)

Ausgangslage

Nach der EWR-Abstimmung hatten beide Räte Spezialkommissionen eingesetzt. Sie sollten den Ursachen der Divergenzen zwischen der Deutschschweiz und der Romandie nachgehen und Vorschläge für eine bessere Verständigung unterbreiten. Nach dem Willen der Verständigungskommissionen soll im Jahre 2000 eine zentrale Landesausstellung stattfinden. Für 1998 regen sie eine 150-Jahrfeier an. Auch die Arbeiten an der Totalrevision sollen wieder aufgenommen werden. Eine wichtige Rolle weisen die Kommissionen den Medien zu. Diese müssten wieder vermehrt von schweizerischen Informationsquellen Gebrauch machen. Von Radio und Fernsehen wird verlangt, dass sie Informationssendungen von nationalem Interesse in Hochdeutsch senden.

Verhandlungen

In der Diskussion des Berichtes im Ständerat wurde wiederholt Friedrich Dürrenmatt zitiert, der 1990 in einem Interview erklärt hatte: "Das Problem der Schweiz besteht auch darin, dass die deutsche und französische Schweiz längst nicht mehr miteinander, sondern nur gerade nebeneinander leben." Sämtliche Referenten plädierten dafür, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die nach der EWR-Abstimmung virulent gewordenen Spannungen zwischen der Romandie und der Deutschschweiz zu überbrücken. Petitpierre (R, GE) erklärte, die Schweiz verliere zunehmend an Glanz, während sich Europa ohne uns neu formiere. Iten (R, ZG) meinte, dass die Befürworter des EWR eigentlich keine Sonderkommission brauchen, um mit ihrer Niederlage fertig zu werden. Es gebe keinen Grund, den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, die nein gestimmt hätten, Schuldgefühle zuzuschieben. Schallberger (C, NW) fand es eigenartig, dass der Verständigungskommission nur EWR-Befürworter angehört hätten.

Im Nationalrat stand die Sprachenfrage im Mittelpunkt der Debatte. Die Rede war aber auch von der wirtschaftlichen Dominanz der deutschen Schweiz, und die Tessiner Vertreter verfehlten nicht, auf den Entscheid von "Von Roll" hinzuweisen, das Stahlwerk Monteforno zu schliessen. Bezzola (R, GR) erinnerte daran, dass es auch noch eine vierte Landessprache gibt, welche dringend der Förderung bedürfe. Die dominierende Position des Schweizerdeutschen bewegte die Gemüter insbesondere was das Fernsehen betrifft. Rebeaud (G, GE) forderte die Deutschschweizer auf, im Umgang mit den Romands nicht aus Höflichkeit, sondern im Interesse des Landes Hochdeutsch zu sprechen. Er warnte davor, das Zusammenfallen von sprachlicher und politischer Grenze zu dramatisieren. Gross (S, ZH) meinte, die Schweizer seien kompromisssüchtig, sie wollten sich einig werden, bevor sie sich überhaupt richtig kennengelernt hätten. Dabei könnte man gerade aus den Unterschieden zwischen den verschiedenen Kulturen die Kraft für die Zukunftsentwürfe holen.

Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

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